19.10.2021

19.00 Uhr
Vortrag (Anmeldung erforderlich)
mit Youtube-Livestream

Demokratie im Krisenfall. Warum Deutschland Regeln für den Ausnahmezustand braucht

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Zum Thema des Vortrags

Das Zusammenspiel von Bund und Ländern prägt viele Politikfelder in Deutschland. Die Kompromissorientierung des Föderalismus bewirkt einen effizienten Interessenausgleich und politische Stabilität. Kompromissfindung braucht Zeit; in Krisen sind jedoch schnelle und verbindliche Entscheidungen notwendig. Wie steht es um die Leistungsfähigkeit des deutschen „Mehrebenensystems“ im Notfall? Der Vortrag analysiert das politische Krisenmanagement staatlicher Akteure, aber auch die Schwierigkeiten einer schnellen Krisenreaktion. Ausgehend von der Diagnose wird eine Grundgesetzreform vorgeschlagen. Das Ziel: die zur Landesverteidigung geschaffene Notstandsverfassung von 1968 durch ein Regelwerk für den Ausnahmezustand zu ersetzen.

Über Thomas de Maizière