DIENSTAG, 07. Dezember 2021, 19:00 UHR
Haus am Dom, Frankfurt
Vortragsreihe Zukunft Demokratie
Vortrag: Verfassungsgerichte. Bewahren oder bedrohen sie die Herrschaft des Volkes?
Rechtsstaat und Grundrechte sind unverzichtbare Elemente demokratischer Herrschaft: Ohne Versammlungs- oder Pressefreiheit sind Wahlen wenig wert. Verfassungsgerichte verkörpern die Idee, dass Mehrheitsherrschaft an Recht und Gesetz gebunden ist. Doch immer wieder wird Kritik an ihren, so der Vorwurf, politisch zu weitreichenden Entscheidungen laut. Und sie werden selbst Gegenstand politischer Machtkonkurrenz. Können sie unter solchen Bedingungen die Demokratie noch wirksam schützen? Werden sie – im internationalen Vergleich – ihrer Rolle als Verfassungshüter gerecht? Oder ist die Kritik an ihnen, wie in Polen oder Ungarn, sogar gerechtfertigt? Mit dieser Frage beschäftigt sich Professor Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Angelika Nußberger, die ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, in ihrem Vortrag. Sie ist Direktorin des Instituts für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung sowie Inhaberhin des Lehrstuhls für Verfassungsrecht, Völkerrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Köln.
Die Veranstaltung findet entsprechend der 2G-Regel statt. Wenn Sie geimpft oder seit weniger als sechs Monaten von einer Covid 19-Infektion genesen sind, können Sie an der Veranstaltung auch vor Ort teilnehmen. Hierfür müssen Sie sich anmelden.
